Erweiterung des EU-Ursprungs-Tools Rosa

Die Erweiterung des Tools zur Selbsteinschätzung der Ursprungsregeln (ROSA) ist gestartet.

Diese neue Version des Tools zur Selbsteinschätzung der Ursprungsregeln steht nun auf Access2Markets für die meisten EU-Freihandelsabkommen zur Verfügung. Darüber hinaus sind das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA), das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien und zwischen der EU und Japan sowie das Allgemeine Präferenzschema in allen EU-Sprachen in ROSA enthalten. In der nächsten Zeit sollen nach und nach alle Freihandelsabkommen in alle EU-Sprachen übersetzt werden.

Verlängerung des geltenden Zollpräferenzsystems der EU

Die EU-Kommission hat einen Entwurf für eine Verlängerung des bisher geltenden Allgemeinen Zollpräferenzsystems APS (Dokument COM 2023/426 final vom 4. Juli 2023) vorgelegt. Vorgesehen ist eine unveränderte Weitergeltung der bisherigen Verordnung (EU) 978/2012 über den 1. Januar 2024 hinaus bis längstens 31. Dezember 2027. Hintergrund für die vorgeschlagenen Verlängerung ist, dass die EU-Kommission im September 2021 bereits einen Vorschlag (COM (2021)579) für eine Ablösungsregelung zum bisherigen APS-System vorgelegt hatte, über den aber im EU-Rechtssetzungsverfahren bisher noch nicht entschieden und eine Entscheidung bisher auch nicht absehbar ist. Sollte die Neuregelung beschloßen werden, würde sie die bisherige APS-Regelung noch vor Ende 2027 ablösen, dafür jedoch Überleitungsregelungen vorsehen.

DAH Ausschuss Agrar- und Handelspolitik (Außenhandel und internationaler Markt)