Neue Verordnung für die Probenahme zur amtlichen Kontrolle von Mykotoxinen in Lebensmitteln // Anstehende Meldepflicht für niederländische Labore

Neue Verordnung für die Probenahme zur amtlichen Kontrolle von Mykotoxinen in Lebensmitteln
Anstehende Meldepflicht für niederländische Labore
LkSG: BAFA veröffentlicht Risikodatenbank

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat eine neue Handreichung für die Risikoanalyse nach dem LkSG veröffentlicht.
Gemeinsame Stellungnahme zum Vorhaben der Einführung von Höchstgehalten für Mineralölrückstände (SANTE PLAN 2023/2345 & SANTE PLAN 2023/2343)

Am 15. Dezember 2023 haben die nationalen Verbände und Wirtschaftsbeteiligten Kenntnis über die Verordnungsvorschläge der EU-Kommission zum Vorhaben der Einführung verbindlicher Höchstgehalte für Mineralölrückstände erhalten.
Im Fokus Nr. 2 vom 11.01.2024

Update Unionsdatenbank Biokraftstoffe (UDB)

Das Thema Unionsdatenbank beschäftigt Sie in der Praxis und uns beim DAH weiterhin intensiv. In enger Abstimmung mit dem DRV versuchen wir weiter Licht ins Dunkel zu bringen und haben dazu einen Fragenkatalog erstellt, den wir bis Ende der Woche an die Kommission richten wollen, ergänzend zu unserem gemeinsamen Schreiben aus der Vorweihnachtswoche, auf das […]
BGH-Urteil Sortenschutz Konsumware

Wir informieren Sie heute über ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 28.11.2023 (X ZR 70/22) zum Thema Sortenschutzrechtsverletzung durch Verkauf von Konsumware, die aus verhehltem Nachbau erwachsen ist. Hintergrund des Urteils war folgender: Ein Agrarhändler hatte Ernteware zum Verkauf angeboten. Später stellte sich heraus, dass die anliefernden Landwirte die erforderlichen Nachbaugebühren für das eingesetzte Saatgut nicht […]
Sitzung des AK Ausgangsstoffe (im Bundesministerium des Inneren und für Heimat)

Wir haben soeben die Tagesordnung für die o. g. Sitzung in der nächsten Woche erhalten.
Der DAH wird vertreten sein, sollten Sie noch Anmerkungen dazu haben, dann geben Sie diese uns gerne zurück.
Polnische Landwirte setzen Blockade an ukrainischer Grenze aus

Polnische Landwirte haben ihre Blockade des Übergangs Medyka an der Grenze zur Ukraine erneut ausgesetzt. Eine entsprechende Vereinbarung sei nach einem Treffen der Bauern mit Landwirtschaftsminister Czeslaw Siekierski unterzeichnet worden, meldete das Portal onet.pl.
Finaler Verordnungsentwurf zu unerwünschten Stoffen in der Tierernährung (VO 2003/32/EG)

Am 11.12.2023 berichtete der DAH bereits über das Vorhaben der Kommission, die Richtlinie 2003/32/EG über unerwünschte Stoffe in der Tierernährung. Am vergangenen Freitag ist der finale Gesetzentwurf veröffentlicht worden.
Wichtige Grenzübergänge wieder blockiert

Die vier wichtigsten Grenzübergänge zwischen der Ukraine und Polen sind seit Donnerstag wieder für Lkw blockiert. Nach einer Pause über die Feiertage hätten Landwirte ihre Protestaktion am südpolnischen Übergang Medyka am Morgen wieder aufgenommen, sagte einer der Organisatoren.