Verordnungsentwurf Änderung der Pflanzenschutzanwendungsverordnung
Hiermit leiten wir Ihnen die Mail des BMEL weiter, welche den Verordnungsentwurf zur Änderung der Pflanzenschutzanwendungsverordnung enthält (Verlängerung Glyphosat).
Überprüfung der ADN-Sicherheitsvorschriften (Begasung) | FFS03/2024 + STWG03/2024 | – Bitte um Anmerkungen bis 28.02.2023
Vom 22. – 26. Januar 2024 fand die Tagung der Sachverständigen für das Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) (WP.15/AC.2) statt. Im Anhang finden Sie einen sehr detaillierten Bericht darüber.
Pressemitteilung europäischer Verbändegemeinschaft gegen “Spiegelklausel-Anwendung” für Importprodukte
Am 26.01.2024 fand ein Treffen von Verbänden und Wirtschaftsvertretern zum Thema der Regulierung von Pflanzenschutzmitteln (PSM) statt, zu welchem der europäische Dachverband COCERAL eingeladen hatte.
CBAM-Berichte, FAQ, Standardwerte
Anbei ein Rundschreiben des Umweltbundesamtes zum Thema CBAM (Berichte, FAQ, Standardwerte) zu Ihrer Kenntnisnahme und Information.
Neue Broschüre über das Pestizidmanagement für Lieferanten aus Drittstaaten für den EU-Handel
Die europäischen Dachverbände MVO, FEDIOL, COCERAL und UNISTOCK Europe haben kürzlich eine Neufassung ihrer Broschüre zum Pestizidmanagement mit Leitlinien für Landwirte und Lagerhalter in Nicht-EU-Ländern veröffentlicht.
Im Fokus Nr. 7 vom 15.02.2024
Konsultation zum Verordnungsentwurf zu unerwünschten Stoffen in der Tierernährung (VO 2003/32/EG): Stellungnahme
Über das Vorhaben zur Änderung der Richtlinie 2002/32/EG hatten wir bereits in den Rundschreiben vom 11.12.2023 und 08.01.2024 informiert. Die Konsultationsphase bzw. die Möglichkeit zur Stellungnahme gegenüber der Kommission bestand bis 02.02.2024.
BGH-Urteil Konsumware
Mit Mail vom 11.1.2024 informierten wir Sie über das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 28.11.2023 (X ZR 70/22) zum Thema Sortenschutzrechtsverletzung durch Verkauf von Konsumware, die aus verhehltem Nachbau erwachsen ist. Da es vereinzelt zu Rückfragen gekommen ist, möchten wir Sie kurz über den Stand der Dinge informieren: Wir haben nun mit den Kolleginnen des DRV […]
LkSG: Risikodatenbank des BAFA – Quellenübersicht veröffentlicht
Zur Administration des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) betreibt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eine auf öffentlich zugänglichen Daten aufbauende Risikodatenbank.
Geplantes Verbot von Bisphenol A (BPA) – Konsultationsphase hat begonnen
Am 09. Februar 2024 wurde von der Kommission eine öffentliche Konsultation zu einem „Verordnungsentwurf über die Verwendung von Bisphenol A (BPA) und anderen Bisphenolen und ihren Derivaten mit harmonisierter Einstufung für bestimmte gefährliche Eigenschaften in bestimmten Materialien und Gegenständen gestartet.