Kategorie: Ausschuss Agrar- und Handelspolitik (Außenhandel und internationaler Markt)

Die geplante Inbetriebnahme einer Schnittstelle zwischen den IT-Systemen „ATLAS-Versand“ und „ATLAS-Ausfuhr“ sollte am 23. November 2024 erfolgen.

Die Arbeit in der Verbändeallianz zur EUDR hat sich gelohnt – die EU-Kommission hat heute ihre Absicht angekündigt, die Umsetzung der EUDR um 12 Monate zu verschieben.

Bis zum 26. Juli 2026 ist die EU-Lieferkettenregelung (Richtlinie 2024/1760, CSDDD) in den Mitgliedstaaten umzusetzen, was auch eine entsprechende Anpassung der bestehenden deutschen Lieferkettenregelung nach sich ziehen wird.

Seit Mai 2022 waren Zölle und Kontingente für Einfuhren aus der Ukraine ausgesetzt, um den Handel zu erleichtern und die wirtschaftliche Stabilität in der Region zu unterstützen. Nun hat die EU beschlossen, die Zölle auf Grobgrieß aus der Ukraine wiedereinzuführen, sobald bestimmte Einfuhrmengen in die EU überschritten sind.

Aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) liegt mit Stand vom 30. August 2024 ein Referentenentwurf vor, mit dem die Straf- und Bußgeldtatbestände des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) und der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) an Vorgaben des EU-Rechts angepasst werden sollen.

Die International Trade Commission (ITC) hat gestern fünf Handbücher zur Umsetzung der EU-Entwaldungsverordnung mit Fallbeispielen veröffentlicht.