Verbändeerfolg im Ringen um Ergotalkaloid- und Mutterkornhöchstgehalte in Lebensmitteln: Aussetzung der Höchstgehalte für bestimmte Produktgruppen
Auf dem ERGOT ALKALOID FORUM am 13.10.2023 hatten nationale Interessensvertreter und Institutionen sowie europäische Dachverbände der Kommission gegenüber große Besorgnis hinsichtlich der technischen Umsetzbarkeit geäußert.
Festlegung von Höchstgehalten von Nickel in Lebensmitteln: Positionspapier des DAH
Mit unseren Rundschreiben vom 11.12.2023 und 15.01.2024 haben wir bereits über das Vorhaben zur Einführung von Höchstgehalten für Nickel in Lebensmitteln informiert. Sowohl auf Ebene der europäischen Dachverbände, der Wirtschaftsbeteiligten und der nationalen Interessensvertreter wurde dieser Vorschlag mit Sorge betrachtet.
Verordnungsentwurf Änderung der Pflanzenschutzanwendungsverordnung
Hiermit leiten wir Ihnen die Mail des BMEL weiter, welche den Verordnungsentwurf zur Änderung der Pflanzenschutzanwendungsverordnung enthält (Verlängerung Glyphosat).
Überprüfung der ADN-Sicherheitsvorschriften (Begasung) | FFS03/2024 + STWG03/2024 | – Bitte um Anmerkungen bis 28.02.2023
Vom 22. – 26. Januar 2024 fand die Tagung der Sachverständigen für das Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) (WP.15/AC.2) statt. Im Anhang finden Sie einen sehr detaillierten Bericht darüber.
Pressemitteilung europäischer Verbändegemeinschaft gegen “Spiegelklausel-Anwendung” für Importprodukte
Am 26.01.2024 fand ein Treffen von Verbänden und Wirtschaftsvertretern zum Thema der Regulierung von Pflanzenschutzmitteln (PSM) statt, zu welchem der europäische Dachverband COCERAL eingeladen hatte.
CBAM-Berichte, FAQ, Standardwerte
Anbei ein Rundschreiben des Umweltbundesamtes zum Thema CBAM (Berichte, FAQ, Standardwerte) zu Ihrer Kenntnisnahme und Information.
Neue Broschüre über das Pestizidmanagement für Lieferanten aus Drittstaaten für den EU-Handel
Die europäischen Dachverbände MVO, FEDIOL, COCERAL und UNISTOCK Europe haben kürzlich eine Neufassung ihrer Broschüre zum Pestizidmanagement mit Leitlinien für Landwirte und Lagerhalter in Nicht-EU-Ländern veröffentlicht.
Im Fokus Nr. 7 vom 15.02.2024
Konsultation zum Verordnungsentwurf zu unerwünschten Stoffen in der Tierernährung (VO 2003/32/EG): Stellungnahme
Über das Vorhaben zur Änderung der Richtlinie 2002/32/EG hatten wir bereits in den Rundschreiben vom 11.12.2023 und 08.01.2024 informiert. Die Konsultationsphase bzw. die Möglichkeit zur Stellungnahme gegenüber der Kommission bestand bis 02.02.2024.
BGH-Urteil Konsumware
Mit Mail vom 11.1.2024 informierten wir Sie über das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 28.11.2023 (X ZR 70/22) zum Thema Sortenschutzrechtsverletzung durch Verkauf von Konsumware, die aus verhehltem Nachbau erwachsen ist. Da es vereinzelt zu Rückfragen gekommen ist, möchten wir Sie kurz über den Stand der Dinge informieren: Wir haben nun mit den Kolleginnen des DRV […]