Begasung von Schüttgütern Anmerkungen bis 31. Mai 2024

Wie soeben in der gemeinsamen Ausschusssitzung Binnenhandel und Internationaler Markt besprochen, erhalten Sie die gezeigte Power Point-Präsentation zum Thema Begasung von Schüttgütern auf Binnenschiffen sowie den zuletzt vom Verkehrsministerium verteilten Entwurf des ADN.

Nachbauproblem muss zwischen Züchtern und Landwirten gelöst werden

„Das BGH-Urteil zum Sortenschutz für Konsumware verlagert eine Problematik auf den Agrarhandel, die dort nicht richtig platziert ist.“ Darauf weist Martin Courbier, Geschäftsführer des Verbandes DER AGRARHANDEL e.V. (DAH) hin. Die Frage der ordnungsgemäßen Lizenzabgabe für Saatgut ist ein Thema zwischen Landwirten als Verwendern des Saatgutes und Züchtern als Inhabern des geistigen Eigentums an den Sorten.

Wachstumschancengesetz

In Kürze: Wachstumschancengesetz nach langen Verhandlungen im April in Kraft getreten, keine Absenkung des Pauschalierungssatzes, Pflicht zur elektronischen Rechnung wird in den nächsten Jahren schrittweise eingeführt. Im Detail: Wir sind Ihnen noch ein Update zum Wachstumschancengesetz schuldig, zu dem wir zuletzt am 06.11.2023 informierten. Nach langen Verhandlungen im Vermittlungsausschuss (Sie erinnern sich – die CDU […]

NGT – aktueller Sachstand

Das vorliegende Rundschreiben informiert über den aktuellen Sachstand im Hinblick auf das laufende Gesetzgebungsverfahren zum Kommissionsvorschlag über neue genomische Verfahren und dient der Vorbereitung des gemeinsamen Ausschusses internationaler Markt und Außenhandel/Binnenmarkt und nationaler Markt.

Im Fokus Nr. 18 vom 02.05.2024

  • Verbändekonsultation der Kommission im Rahmen des „Strategic Dialogue“
  • EuGH-Urteil zur Zulassung von Pflanzenschutzmitteln