Nachbauproblem muss zwischen Züchtern und Landwirten gelöst werden
„Das BGH-Urteil zum Sortenschutz für Konsumware verlagert eine Problematik auf den Agrarhandel, die dort nicht richtig platziert ist.“ Darauf weist Martin Courbier, Geschäftsführer des Verbandes DER AGRARHANDEL e.V. (DAH) hin. Die Frage der ordnungsgemäßen Lizenzabgabe für Saatgut ist ein Thema zwischen Landwirten als Verwendern des Saatgutes und Züchtern als Inhabern des geistigen Eigentums an den Sorten.
EFSA: Update der Datenbank zu Verarbeitungsfaktoren für Pflanzenschutzmittelrückstände in Lebensmitteln
Das BfR informierte unlängst zu neuen Werten hinsichtlich Verarbeitungsfaktoren für Pflanzenschutzmittelwirkstoffe, welche von der EFSA in ihrer Datenbank veröffentlich wurden.
Wachstumschancengesetz
In Kürze: Wachstumschancengesetz nach langen Verhandlungen im April in Kraft getreten, keine Absenkung des Pauschalierungssatzes, Pflicht zur elektronischen Rechnung wird in den nächsten Jahren schrittweise eingeführt. Im Detail: Wir sind Ihnen noch ein Update zum Wachstumschancengesetz schuldig, zu dem wir zuletzt am 06.11.2023 informierten. Nach langen Verhandlungen im Vermittlungsausschuss (Sie erinnern sich – die CDU […]
NGT – aktueller Sachstand
Das vorliegende Rundschreiben informiert über den aktuellen Sachstand im Hinblick auf das laufende Gesetzgebungsverfahren zum Kommissionsvorschlag über neue genomische Verfahren und dient der Vorbereitung des gemeinsamen Ausschusses internationaler Markt und Außenhandel/Binnenmarkt und nationaler Markt.
Verordnungsentwurf zur Kontrolle von Bio-Risiko-Produkten
BMEL: Verordnungsentwurf zur Kontrolle von Bio-Risiko-Produkten – Gelegenheit zur Stellungnahme bis 7. Mai 2024
Im Fokus Nr. 18 vom 02.05.2024
Aktuelle Meldungen im RASFF-System KW 18
Hiermit informieren wir Sie wieder über die aktuellen Meldungen im RASFF-System.
Rückstandshöchstgehalte Pflanzenschutzmittel Update April 2024: Notifizierungen und Änderungen betreffend die VO (EG) 396/2005
Mit diesem Rundschreiben erhalten Sie die uns aktuell vorliegenden, veröffentlichten SPS-Notifizierungen mit entsprechenden Tabellen im Anhang.
Sanktionen Russland
Am gestrigen Donnerstag stand auf Antrag der CDU/CSU Bundestagsfraktion ein Antrag zu Sanktionen gegenüber RUS auf der Tagesordnung. In diesem Antrag wird u. a. folgendes gefordert.
Umfrage zu den Lieferkettensorgfaltspflichten
Unser Dachverband, der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA e.V.) führt gemeinsam mit der Deloitte GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft eine Umfrage zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz durch.