Kategorie: Ausschuss Binnenhandel und nationaler Markt

UDB-Erfahrungen der Anwender

In Sachen Unionsdatenbank Biokraftstoffe gehen die Auffassungen der Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission nach wie vor auseinander was den Punkt der Funktionalität angeht. Die uneingeschränkte Funktionstüchtigkeit haben die Mitgliedsstaaten zur Bedingung für ein Inkraftsetzen der dazu gehörigen Verordnung gemacht.

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Ethanol: BPC empfiehlt Genehmigung als Biozidwirkstoff in der EU

Das Biocidal Products Committee (BPC) der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) empfiehlt die Zulassung von Ethanol als Biozidwirkstoff für die Produktarten 1, 2 und 4 – und zwar ohne eine neue Gefahreneinstufung. Die bislang diskutierte Einstufung als CMR-Stoff der Kategorie 1 (kanzerogen und reproduktionstoxisch) wurde vom BPC ausdrücklich nicht übernommen.

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Zweite Verordnung zur Änderung der Lade- und Löschzeitenverordnung

Das Bundesministerium der Justiz hat einen Referentenentwurf für die „Zweite Verordnung zur Änderung der Lade- und Löschzeitenverordnung” vorgelegt. Da die geltenden Regelungen in Teilen seit über 25 Jahren unverändert sind, sollen sie nun an die technischen und wirtschaftlichen Gegebenheiten der heutigen Binnenschifffahrt angepasst werden.

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Aktuelle Entwicklungen bei Gentechnik und Lebensmitteln

Der vergangene Monat brachte mehrere wichtige Entwicklungen in der Gentechnik und im Lebensmittelbereich: Die EU-Kommission hat mit Beschluss (EU) 2026/315 vom 11. Februar 2026 die Zulassung dreier gentechnisch veränderter Rapssorten (Ms8 × Rf3 × GT73, Ms8 × GT73, Rf3 × GT73) widerrufen.

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Eichwesen – Schüttdichtemessung

Am 27. Januar 2026 fand bei der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) in Braunschweig ein Treffen mit Vertretern des Eichwesens, der PTB und des REA statt. Erörtert wurden Regelungsoptionen für den rechtssicheren Einsatz automatisierter Geräte zur Schüttdichtebestimmung von Getreide, die derzeit noch nicht eichfähig sind.

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PANEL-TALK 2026

06. Mai 2026

HAMBURG BÖRSE 2026

07. Mai 2026