
Rechtsakte der EU
Im Amtsblatt der Europäischen Union wurden folgende Durchführungsverordnungen veröffentlicht, die wir zur Information und Kenntnisnahme übersenden.

Im Amtsblatt der Europäischen Union wurden folgende Durchführungsverordnungen veröffentlicht, die wir zur Information und Kenntnisnahme übersenden.

Eine Broschüre zur Anwendung „Neuer Genomischer Techniken“ (NGT) wie CRISPR/Cas bei Pflanzen nimmt die aktuelle Regulierungsdebatte in der EU zum Anlass, sowohl die technischen Grundlagen des Pflanzengenome-Editings als auch rechtliche Bewertungen und Fragen der Patentierung von NGT-Pflanzen zu beleuchten und dabei auch auf eine ökologische Landwirtschaft einzugehen.

Die Delegierte Verordnung (EU) 2024/3095 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2021/1698 in Bezug auf die Zertifizierung bestimmter Unternehmer und Unternehmergruppen in Drittländern (Verlängerung der Übergangsfrist für Unternehmensgruppen) ist mit Datum 9.12.2024 im Amtsblatt veröffentlicht.

Die vollständige Auswertung der ONLINE-Umfrage zu Antikoagulanzien und Schlagfallenbenutzung zur Bekämpfung von Ratten und Mäusen ist nun von ca. 90 Folien nun auf ca. 60 Folien „zusammengeschrumpft“ worden.

Das Referat 712 b des BMEL hat uns aktuell darüber informiert, dass die Europäische Kommission bei der COP-Sitzung am 25.09.2024 ihre Überlegungen für einen Entwurf einer Durchführungsverordnung zur Etablierung einer Liste von Öko- und Umstellungserzeugnissen mit hohem Risiko aus Drittländern und entsprechenden Kontrollquoten (Anlage 1) anhand einer Präsentation vorgestellt hat.

Im Anhang finden Sie den Entwurf der Präsentation zu den Ergebnissen der Online-Umfrage über Maßnahmen bei Schadnagern.

Die EU-Kommission hat am 27. Juli 2024 eine delegierte Verordnung zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1698 hinsichtlich der Zertifizierung bestimmter Unternehmer und Gruppen von Unternehmern in Drittländern und der von Kontrollbehörden und Kontrollstellen durchgeführten Kontrollen ihrer ökologischen/biologischen Erzeugnisse angenommen.

Während die ungarische (HU) Ratspräsidentschaft ihre Arbeit aufnimmt, gibt es neue Bewegung im NGT-Dossier.

GVO-Zulassung – Durchführungsbeschlüsse der Kommission;
Non-Paper der ungarischen Ratspräsidentschaft zum Kommissionsvorschlag zu neuen genomischen Techniken;
BLE legt Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zu “Nachweis- und Identifizierungsverfahren für genomeditierte Pflanzen und pflanzliche Produkte” vor

Die EU-KOM plant auch in diesem Jahr eine Änderung der Verordnung (EU) 2021/1165 über die Zulassung bestimmter Erzeugnisse und Stoffe für die Verwendung in der ökologischen Produktion.
06. Mai 2026
07. Mai 2026